Nutzungsbedingungen
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§ 1 Geltungsbereich
Für die Nutzung des gemeinsamen Veranstaltungskalenders der Stadt Coburg unter http://veranstaltungen.coburg.de, http://veranstaltungen.coburg-rennsteig.de (nachfolgend "Anbieter" genannt) in Kooperation mit Coburg Marketing und der Tourismusregion Coburg.Rennsteig e.V. gelten folgende Bedingungen.
Die Nutzung des Veranstaltungskalenders ist nur zulässig, wenn Sie diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.
§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand
Voraussetzung für die Nutzung des Veranstaltungskalenders ist die Registrierung über das entsprechende Formular. Nach der Registrierung erhalten Sie eine E-Mail zur Verifizierung Ihrer Daten, mit der Sie Ihre Registrierung bestätigen können. Mit der Aktivierung Ihres Accounts durch den Anbieter, kommt der unentgeltliche Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).
Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Veranstaltungskalenders als Onlineangebot. Hierzu wird Ihnen als Nutzer ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie u.a. Ihre Veranstaltungen in den Veranstaltungskalender einstellen können.
Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Veranstaltungskalender. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Anbieters.
Ihr Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Jede Weitergabe Ihrer Account-Zugangsdaten bedarf der vorherigen Zustimmung durch den Anbieter. Dies gilt insbesondere auch für die Weitergabe innerhalb einer Institution bzw. Organisation. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor unbefugtem Zugriff zu schützen.
Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden, in denen die Webserver auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen über das Internet nicht abrufbar sind. Der Nutzer erkennt an, dass eine ständige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist. Der Anbieter behält sich darüber hinaus das Recht vor, einzelne Dienste oder den Betrieb des Online-Angebots insgesamt zu ändern oder zu erweitern, vorübergehend zu unterbrechen, ganz oder teilweise einzustellen.
§ 3 Pflichten als Nutzer
Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Veranstaltungen veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,
- beleidigende, irreführende oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen,
- Spam über das System zu verbreiten,
- rechtlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden
- wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen,
- Ihre Veranstaltung mehrfach einzustellen.
Die bei der Erstellung von Veranstaltungen zur Verfügung stehenden Felder sind bestimmungsgemäß zu nutzen. Markierte Pflichtfelder sind unbedingt auszufüllen. Für hochgeladene Bilder ist in den jeweils zur Verfügung stehenden Feldern zwingend ein Alternativtext (inhaltliche Beschreibung des Bildes) sowie eine Quellenangabe (Nennung des Urheberrechts-/Verwertungsrechtsinhabers) bereitzustellen. Bei einem erst nachträglich erkannten Verstoß gegen diese Regeln ist der Anbieter umgehend zu informieren bzw. in Kenntnis zu setzen. Die Aktualität und Richtigkeit der bereitgestellten Daten stellt ein wesentliches Qualitätsmerkmal des Angebotes dar. Der Nutzer verpflichtet sich daher gegenüber dem Anbieter bei der Einstellung der Veranstaltung auf die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der Daten zu achten sowie Veranstaltungen in der eigenen Verwaltung regelmäßig zu kontrollieren sowie bei Bedarf Aktualisierungen vorzunehmen.
Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Veranstaltung diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Veranstaltungen können u.a. in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit verfügbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Einträge außerhalb des unmittelbaren Einfluss- und Handlungsbereiches des Anbieters ist ausgeschlossen.
Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor in § 3 Nr. 1 und 2 genannten Regeln, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
- Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
- Ausspruch einer Abmahnung oder
- Sperrung des Zugangs.
Der Anbieter ist auch berechtigt, den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen wurde. Sie können diese Maßnahmen abwenden, wenn Sie den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumen.
Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.
§ 4 Übertragung von Nutzungsrechten
Das Urheberrecht an den von Ihnen eingestellten Inhalten, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter und den in § 1 genannten Kooperationspartnern jedoch mit Einstellung der Veranstaltung inhaltlich, räumlich und zeitlich unbeschränkte Nutzungsrechte an den von Ihnen eingestellten Inhalten ein. Insbesondere ist hiervon das Recht umfasst, die Veranstaltung dauerhaft auf den Online-Angeboten des Anbieters und seiner Kooperationspartner, u.a. aber nicht beschränkt auf coburg.de, veranstaltungen.coburg.de, veranstaltungen.coburg-rennsteig.de sowie in Printprodukten des Anbieters und seiner Kooperationspartner vorzuhalten bzw. zu veröffentlichen. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Veranstaltung jederzeit zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu deaktivieren. Sie räumen dem Anbieter das Recht ein, dass Daten des Portals zur weiteren Bewerbung der Veranstaltungen über öffentliche und private Schnittstellen und Exportfunktionen fremden Internetangeboten zur Anzeige bzw. Einbettung zur Verfügung gestellt werden. Der Anbieter und die in § 1 genannten Kooperationspartner sind darüber hinaus berechtigt, die im Veranstaltungskalender enthaltenen Daten für eigene Zwecke der Vermarktung zu nutzen und zu diesem Zweck auch an Dritte weiterzugeben.
Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Accounts bestehen.
Die (Wieder-)Verwendung von Daten aus dem Veranstaltungskalender, bspw. im Rahmen der Nutzung der Schnittstellen-, Export- und/oder „Widget“-Funktionen, ist nur zur Bewerbung der Veranstaltungen und ohne eine ausdrückliche, anderslautende Erlaubnis des Anbieters grundsätzlich nur mit einem deutlich sichtbar angebrachten Quellenhinweis (Quelle: Veranstaltungskalender der Stadt Coburg/Veranstaltungskalender der Tourismusregion Coburg.Rennsteig) zulässig, bei Onlinemedien ist zusätzlich ein direkter Link auf das jeweilige Angebot (http://veranstaltungen.coburg.de, http://veranstaltungen.coburg-rennsteig.de) anzubringen. Die (Wieder-)Verwendung von Daten ist ohne eine ausdrückliche, anderslautende Erlaubnis des Anbieters grundsätzlich nur auszugsweise bis zu max. 100 Veranstaltungen zulässig. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Erlaubnis zur (Wieder-)Verwendung der Daten jederzeit – auch fallweise - zu widerrufen.
§ 5 Haftungsbeschränkung
Der Anbieter übernimmt keinerlei Gewähr für die im Veranstaltungskalender eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.
Der Anbieter sowie seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haften nur für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.
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§ 6 Laufzeit / Beendigung des Vertrags
Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
Der Anbieter ist nach Beendigung dieses Nutzungsvertrags berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die von Ihnen als Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch des Nutzers auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.
§ 7 Sonstiges
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.